Journée académique de l’amitié franco-allemande 2013

Pourquoi commémorer le 50ème anniversaire du Traité de l’Elysée ?

, par Alfred Grosser

Es ist doch eine erstaunliche Lage ! Einerseits wird gefeiert. Kundgebungen Kolloquien, Begegnungen auf hoher und niedriger Ebene. Zehn Bücher, davon vier in zwei Bänden verschiedener Sprache, sechs Sondernummern von Zeitschriften : glorreicher konnte der 50. Jahrestag des Elysée-Vertrags nicht begangen werden ! Andererseits die kühle Nüchternheit der Beziehungen auf Regierungsebene und die Auferstehung alter Vorurteile. In einem Interview wurde François Hollande gefragt : „Was haben Sie von Angela Merkel gelernt ?“ Er antwortete : „ Sie spricht die Dinge klar aus. Das erspart Zeit. Ich halte es genauso. Davon ausgehend versuchen wir, das bestmöglichste Ziel zu erreichen“. Eine Liebeserklärung klingt anders ! Man kommt sich näher. Hollande hat anerkannt, dass es ohne drastische Verminderung der Schuldenlast nicht geht. Die Kanzlerin hat eingesehen, dass der Sparzwang nicht zum wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zusammenbruch führen sollte, der jede Rückzahlung der Schulden unmöglich machen würde. Aber man ist noch ziemlich weit voneinander entfernt.

Was wird nun eigentlich gefeiert ? Der Ruhm vom 23.Januar sollte die mutige Schöpfung vom 9. Mai 1950 nicht allzu sehr in den Schatten stellen. Der Ruhm entstand vor dem Vertrag, während der triumphalen Reise des Generals durch die Bundesrepublik. In der deutschen Presse hieß es : „Er kam als Präsident Frankreichs. Er fährt heim als Kaiser von Europa“. Oder : „Wir wissen nun, wer Nachfolger vom alten Adenauer wird : De Gaulle mit Sitz in Aachen !“ Aber kurz nach dessen Rückfahrt ließ der Kanzler einen handgeschriebenen Brief Robert Schuman überreichen. „ Lieber Herr Schuman ! Während des Besuches des General de Gaulle habe ich oft Ihrer gedacht als des Mannes, der durch seinen Vorschlag der Montan-Union den Grundstein gelegt hat zu der Freundschaft , die nunmehr unsere Länder so eng miteinander verbindet. Unserer gemeinsamen Arbeit gedenke ich immer mit Dankbarkeit.“

Auch der jetzt verliehene Friedensnobelpreis für die EU bezog sich auf den 9. Mai 1950 . Damals musste man wirklich Mut beweisen, um den Franzosen zuzutrauen, fünf Jahre nach Kriegsende eine gleichberechtigte Partnerschaft mit der jungen, machtlosen Bundesrepublik einzugehen. Im Oktober 1956 wurde der letzte direkte deutsch-französische Konflikt der Nachkriegszeit überwunden. In Luxemburg unterschrieben Bundeskanzler Adenauer und der sozialistische Regierungschef Guy Mollet einen Vertrag, der dem Saargebiet erlaubte, ein Land der Bundesrepublik zu werden. Und 1958 , als die Vierte Republik am Sterben lag, verhandelten die Verteidigungsminister Franz Josef Strauss und Jacques Chaban-Delmas über militärische Partnerschaft. Meine Bilanz dieser Republik lautete, in Büchern und Unterricht : „1945 : kein Feind außer Deutschland“ (die Sowjetunion war auch Verbündete). 1958 : kein Freund außer Deutschland. Die Sowjetunion war Gegner der NATO und die Anglo-Amerikaner waren Gegner Frankreichs in dessen Nordafrikapolitik, was den Sturz der Republik beschleunigt hatte.

Was war denn da der große Verdienst von General de Gaulle, als er im Juni 1958 wieder zur Macht gekommen war ? Er hat sich weitgehend zu dem bekehrt, was er seit 1948 hart bekämpft hatte und hat Millionen von Franzosen mitbekehrt. Die Begegnung mit Konrad Adenauer in Colombey-les-deux- Eglises am 14. September 1958 war voller von Adenauer unerwarteten Herzlichkeit. Allerdings mit Hintergedanken. So wie der Kanzler 1950 Europa begrüßte, jedoch mindestes ebenso den grossen Schritt zur deutschen Gleichberechtigung genossen hatte, so hatte doch de Gaulle ein weiteres Ziel als eine deutsch-französische Freundschaft. Er wollte Adenauer und die Bundesrepublik als Partner in einer Abstandnahme von den USA. In diesem, für ihn zentralen Punkt, ist er dann bereits im Juni 1963 gescheitert mit der Bundestagspräambel bei der Erlaubnis zur Ratifizierung des Elysée-Vertrags, was ihn dazu verleitete, im Oktober den Vertrag als erledigt darzustellen, auch weil er nun Ludwig Erhard als verständnislosen Partner bekommen hatte. An sich war die Lage im Frühling 1963 erstaunlich. De Gaulle hatte am 14. Januar den Beitritt Englands hart abgelehnt, weil es nicht das supranationale Europa wollte, das auch er ablehnte. Kurt Georg Kiesinger und die Antigaullisten wollten unbedingt Englands Beitritt und die Supranationalität – die England als Mitglied verhindert hätte. De Gaulle glaubte in Wirklichkeit, England würde das trojanische Pferd der USA in der Gemeinschaft sein (worin er bis heute Recht behalten hat !), aber er übersah, das dies auch für die Bundesrepublik wahr war, die gewiss weder auf den Schutz gegen die Sowjetunion, noch auf die Dankbarkeit verzichten wollte.

Und doch hat der Vertrag viel gebracht. Nicht auf dem Gebiet der Verteidigung. Man versprach sich im Text nur, zu versuchen , einig zu werden. Der Elysée-Vertrag hat jedoch auf diesem Gebiet, wie auf allen anderen, eine enge Zusammenarbeit als Pflicht auferlegt. Nicht nur Kanzler(in) und Präsident müssen sich mindest zweimal im Jahr treffen (sie begegnen sich viel öfter !), sondern hohe und auch weniger hohe Beamten aller Ministerien. Man trifft sich, man spricht sich direkt und braucht nicht komplizierte Verwaltungswege zu gehen.

Die größte Leistung war jedoch die Schöpfung des Deutsch-Französischen Jugendwerks. Es hat ungemein verbreitet und vergrößert, was vorher bereits bestanden hatte. Die deutsch-französische Zusammenarbeit – Begegnungen, Austausch, zwischen Gemeinden, Schulen, Berufsständen – hat nämlich bald nach Kriegsende begonnen, ganz im Sinne der heute noch gültigen Präambel der französischen Verfassung von 1946 : „Nach dem Sieg über die Regime, die versucht haben, die Menschen zu versklaven und zu entwürdigen...“ Über die Regime, nicht über Nationen oder Völker. Zusammen mit Überlebenden des deutschen Widerstands fühlten sich französische Widerständler mitverantwortlich für die demokratische Zukunft des zerstörten Deutschlands. De Gaulle und Adenauer in der Kathedrale von Reims, Mitterrand und Kohl in Douaumont bei Verdun, Sarkozy und die Kanzlerin am Arc de Triomphe an einem 11. November : Alles Symbole des Ersten Weltkriegs. Für den Krieg gegen Hitler hätte man sich in Dachau treffen sollen (Buchenwald ag in der DDR) wo Franzosen und Deutsche gemeinsam gepeinigt worden waren. Heute mehr denn je besteht eine gesellschaftliche Infrastruktur der politischen Beziehungen, die die Strittigkien „oben“ nicht nur überlebt, sondern von vorneherein abschwächt. Gerade dies sollte nun gefeiert werden.

Ein schönes Symbol war auch, am 22. Januar 2003, das Treffen beider Parlamente in Versailles. Man löschte dmit eine doppete Kränkung aus, die französische von 1871 und die deutsche von 1919. Aber auf der inoffiziellen Tagesordnung der Feierlichkeiten steht auch ein anderes Parlament, nämlich das Europäische. In Deutschland mehr noch als in Frankreich wird dessen Legitimität kaum anerkannt. Das deutsche Hauptargument ist, dass die Zahl der Abgeordneten nicht den Zahlen der Bevölkerungen entspräche. Die Bundesrepublik habe nur 16 mal mehr Sitze als Luxemburg mit einer 16 mal größeren Bevölkerung. Aber im Bundesrat wiegt ein Bremer zehn Nordrheinwestfaler und im mächtigen amerikanischen Senat wiegt ein Bürger aus Alaska vierundfünfzig mal mehr als ein Kaliforinier !

Der wahre Grund ist ein anderer. Bundesregierung, Bundestag, Gouvernement und Assemblée nationale sprechen ständig von der Notwendigkeit der Europäischen Vereinigung, mit übernationalen Einrichtungen, aber in Wirklichkeit soll alles zwischen den nationalen Regierungen geregelt werden. Dabei wird in Frankreich der Europäische Gerichtshof doch besser respektiert als von den Gerichten der Bundesrepublik, angefangen mit dem Bundesverfassungsgericht. Aber in Brüssel herrscht der nicht öffentlich tagende COREPER, wo die Regierungsvertreter alles begutachten, bevor die Kommission entscheiden kann. Also hat man am 22. Januar Recht, de Gaulle zu feiern. Sein Europa hat heute über das von Robert Schuman und Jean Monnet gesiegt !

Alfred Grosser

Voir en ligne : Retour vers la présentation de la JFA 2013

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